AUSWANDERERBLOG

Ir(r)land

Posted in Politik by ruedibaumann on Juni 14, 2008

Irland hat den EU-Reformvertrag abgelehnt. Bei einer mickrigen Stimmbeteiligung von 45% haben 53% der Iren Nein gestimmt. „If you dont know say no“ war der populistische Wahlspruch der Neinsager. Damit haben weniger als drei Millionen Iren den 500 Millionen übrigen Europäern einen Strich durch ihre Rechnung gemacht. Europa muss wieder einmal über die Bücher, obschon bereits 18 Länderparlamente den Vertrag von Lissabon mit jeweils grossen Mehrheiten ratifiziert haben. Der Vertrag sollte anfangs 2009 in Kraft treten, weil darin gewichtige organisatorische Fragen für die im nächsten Jahr anstehenden Wahlen ins EU-Parlament geregelt werden.
Das Vertragswerk sei viel zu kompliziert gewesen wird jetzt moniert. Selbst der irische Regierungschef habe öffentlich zugegeben, dass er das umfangreiche Dokument nicht gelesen habe, weil es mit den unzähligen Querverweisen praktisch nicht mehr lesbar sei!

Sind die Iren einfach undankbare Egoisten (Irland hat der EU seinen beeindruckenden wirtschaftlichen Aufschwung zu verdanken), oder zeigen sich hier die Grenzen der direkten Demokratie? Ist es sinnvoll, komplizierte institutionelle Regelungen, die niemand mehr versteht, einer Referendumsabstimmung zu unterbreiten? Links- und rechtspopulistische Neinsager kommen so zu einfachen und billigen Abstimmungserfolgen, die niemandem weiterhelfen.

Ich bin gespannt wie es in der Europäischen Union jetzt weitergeht.

Irland