AUSWANDERERBLOG

Ich nehme den Gedenktag an den Völkermord an den Armeniern zum Anlass, um auf meine seinerzeitigen Erfahrungen als OECD-Wahleobachter in Armenien (2003) zurückzugreifen. Enttäuscht bin ich, dass der schweizerische Bundesrat den Völkermord an den Armeniern immer noch nicht offiziell anerkannt hat, obschon er 2003 vom Nationalrat dazu aufgefordert wurde. Deutschland (Gauck) und Frankreich (Hollande) nehmen dazu klar und deutlich Stellung.

„Ich habe zusammen mit einer Amerikanerin die Wahlen in der Bergregion am Sevan-See (1900 m ü.M.) rund um die Kleinstadt Martuni beobachtet. Der Wahltag verlief äusserst friedlich und ohne jegliche Zwischenfälle. In allen 13 besuchten Wahllokalen wurde sorgfältig und mit ausgesprochener Gründlichkeit gearbeitet. Die zahlreichen Verfahrensvorschriften wurden mit Akribie eingehalten. Alle Wahldokumente und Utensilien wurden von den jeweils neun offiziellen Mitgliedern der lokalen Wahlkommission (PEC) geprüft, versiegelt und unterschrieben. Mich persönlich hat beispielsweise erstaunt, dass auf dem Wahlzettel nur das sogenannte Nike-Zeichen (Ö) als eindeutiger Wählerwillen akzeptiert wurde und demnach beispielsweise ein angekreuzter Kandidat (X) auf einem Wahlbogen dazu führte, dass der Wahlzettel als ungültig erklärt wurde.

Die Wahlbeteiligung betrug über 60 %, obschon es zur Zeit in Armenien bissig kalt ist und es am Wahltag fast ununterbrochen schneite. Ohne die bereitwillige Mithilfe der lokalen Bevölkerung und der ortskundigen Driver und Interpreter hätten wir viele Polling-Stationen in der tief verschneiten ländlichen Region kaum gefunden oder sicher nicht erreicht. Schneeräumung auf öffentlichen Strassen ist für die Dörfer ein Fremdwort.

Das Auszählen der Stimmen am Abend des Wahltages erfolgte in dem von uns beobachteten Wahllokal ebenfalls ausgesprochenen exakt. Das Zählen von 800 Stimmzetteln dauerte von 20.00 Uhr bis nach Mitternacht in kaum oder nicht geheizten Räumen. Dabei wurden nach intensiver Beratung 15 Ballots als ungültig erklärt.

Die anschliessende Zusammenfassung der lokalen Wahlergebnisse in der regionalen Wahlkommision (TEC) fand nachts in der Zeit zwischen 01.00 Uhr und 05.00 Uhr statt und war in unserem Fall ausgesprochen chaotisch. Dabei ging es aber nicht um Betrügereien, sondern vielmehr um organisatorische Probleme und Unfähigkeit des zuständigen Leiters. Zudem waren wohl wegen den schweren Schneefällen alle Fax-Leitungen unterbrochen und erschwerten so die Kommunikation.

Wir wurden während dem ganzen Einsatz im Privathaushalt unseres Drivers untergebracht und genossen eine schon fast unbeschreibliche Gastfreundschaft. Die Leute waren froh, und wohl auch ein wenig stolz, dass sich die internationale Gemeinschaft um ihre Probleme kümmert. Wir wurden wiederholt gebeten, doch bitte noch dieses und jenes Abstimmungslokal zu besuchen. Erstaunt hat mich persönlich auch, dass beispielsweise der drohende Irak-Krieg für die Dorfbevölkerung kaum ein Thema ist. Offensichtlich hat man bei bis zu 80%iger Arbeitslosigkeit andere Probleme.“

Überall fand unsere Wahlbeobachtung uneingeschränkte Zustimmung und Dank. Ich möchte diesen Dank an die zuständigen Stellen im EDA weiterleiten.

http://www.gruene.ch/gruene/de/positionen/internationales/aussenpolitik/medienmitteilungen/150423_oton_armenien.html

Marseillaise auf dem Berner Münsterplatz, wolkenloser Frühlingshimmel, Ehrenformation der Schweizer Armee: freundlicher Empfang durch die Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga. Alles direkt übertragen in die gute Stube in der Gascogne durch das CH-Fernsehen.

Viele freundliche Worte und das offensichtliche Bemühen der Bundespräsidentin, beim französischen Staatsgast Verständnis für die unsägliche schweizerische Masseneinwanderungsinitiative zu gewinnen…

Für die Franzosen und alle übrigen EU-Mitglieder bleiben die Schweizer in der Mehrheit  Eigenbrötler, die seit Jahrzehnten die Erfolge der Europäischen Union kleinreden.

In den französischen Medien war der Staatsbesuch Hollandes nur eine kleine Randbemerkung. Immerhin wurde da und dort auf das erfolgreiche schweizerische Lehrlingswesen hingewiesen…