Ausländerstimmrecht
Als Auslandschweizer interessiert es uns, wie die Schweiz mit ihren Ausländern umgeht. Die Abstimmungen im Kanton Bern und Basel Stadt haben einmal mehr gezeigt, wie ängstlich hierzulande Fragen rund um das Ausländerstimmrecht angegangen werden.
Die Initiative im Kanton Bern hatte es den Gemeinden ermöglichen wollen, Ausländern, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz und seit fünf Jahren im Kanton wohnen, das Stimmrecht auf kommunaler Ebene einzuräumen. Jede Gemeinde hätte selber entscheiden können, ob sie das Ausländerstimmrecht einführen will oder nicht.
Leider hat das Bernervolk die Initiative (einmal mehr) deutlich abgelhnt. Tröstlich ist, dass zumindest die Stadt Bern knapp ja gesagt hat.
Zum Vergleich: Im EU-Raum wird das Stimmrecht auf Gemeindeebne viel grosszügiger gehandhabt. Wir wurden beispielsweise nach fünf Jahren Aufenhaltsdauer problemlos eingebürgert und sind seither Français et Française und damit als EU-Bürger stimm- und wahlberechtigt in der ganzen Europäischen Union!
Schade dass die bürgerlichen Parteien in der Schweiz immer noch nicht begriffen haben, dass das Ausländerstimmrecht ein gutes Mittel ist, die Integration zu fördern!
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