AUSWANDERERBLOG

Quatorze Juillet

Posted in Politik by ruedibaumann on Juli 14, 2017
Zum Nationalfeiertag ein bemerkenswerter Artikel zu unserem neuen Präsidenten Emmanuel Macron.Dieser Artikel stammt aus der ZEIT Nr. 29/2017.

Auf gemeinsamen Pressekonferenzen sagt er „Angela“, sie indessen sagt „Emmanuel Macron“ und hält Distanz. Bisher. Mal sehen, ob sich das am Donnerstag dieser Woche geändert hat, wenn der deutsch-französische Ministerrat in Paris zum Gipfeltreffen zusammenkommt. Verstehen kann man die Bundeskanzlerin. Hatte sie nicht zuvor schon einen Nicolas und einen François, und wurde sie nicht von beiden enttäuscht? Allerdings hat sie es jetzt mit einem jungenhaften Typen zu tun, der die Welt dadurch verblüfft, dass er so ziemlich alles richtig macht und vor niemandem Angst zu haben scheint, nicht vor wütenden Arbeitern, denen er im Wahlkampf offenherzig erklärte, dass er ihre Firma nicht retten kann, und nicht vor Wladimir Putin, den er kürzlich während einer Pressekonferenz im Schloss von Versailles gekonnt in den Senkel stellte.

Nur leider kann es mit der neuen Prächtigkeit nicht ewig so weitergehen. Diese Woche meldete sich jene Wirklichkeit zurück, die sich in Zahlen ausdrückt, die unerbittliche Realität der Einnahmen und Ausgaben. Und gleich gab es Gewackel: Weil das vom Vorgänger geerbte Budget böse Lücken aufweist, kündigte der Premierminister an, die versprochenen Steuersenkungen auf das Jahr 2019 zu verschieben. Woraufhin die Geschäftswelt so lange protestierte, bis der Präsident nachbesserte; nun geht es doch schon 2018 los. Allerdings hatte Macron versprochen, den Haushalt zu sanieren. Schwierig. Auf einmal ist nicht mehr alles eitel Sonnenschein bei Hofe.

In einem Monolog von Schillers Wallenstein heißt es: „Leicht beieinander wohnen die Gedanken / Doch hart im Raume stoßen sich die Sachen.“ Sylvain Fort kennt diese Zeilen, der 45-Jährige ist Experte für Friedrich Schiller, dessen Jugendwerke er übersetzt hat. Fort residiert im obersten Geschoss des Élysée-Palastes und ist Macrons „Berater für Reden und mémoire“. Für was? Gedächtnis, Erinnerung? Was mit mémoire gemeint ist, erschließt sich aus den Auftritten des Chefs. Der ruft als Redner nicht bloß historische Ereignisse auf, wie von seinen Vorgängern bekannt, sondern diskutiert über den Sinn der französischen Geschichte. Er pflegt die Erinnerung, etwa indem er entschied, die sterblichen Überreste Simone Veils zusammen mit denen ihres Ehemanns Antoine ins Panthéon zu überführen – das Politikerpaar, das die Schoah überlebt hatte, sollte unzertrennlich bleiben. Es ruht nun neben Voltaire, Hugo, Zola. Eine Geste, wie die Franzosen sie lieben.

Mémoire hat noch einen weiteren Sinn. Im Élysée denkt man allen Ernstes bereits an die Nachwelt. In Macrons Reden finden sich Formulierungen, die auf die Schulbücher späterer Generationen zielen, etwa der Schlusssatz jener Ansprache, die er vor den Abgeordneten von Nationalversammlung und Senat vorige Woche im Schloss von Versailles hielt: Sein Ziel sei es, „dem Menschen, endlich, ein Land zu erbauen, das seiner würdig ist“. Wow.

 Macron hat verinnerlicht, dass der Präsident eine Institution ist, die strahlen soll. Es ist mitnichten bloß ein Bonmot, dass der Präsident der Republik an die Stelle des Königs getreten sei, vielmehr enthält dies eine korrekte Beschreibung der politischen Gefühlswelt Frankreichs. Das Land hat eine jahrhundertealte Geschichte, in die jeder zurückblickt, der über Politik spricht – und jeder spricht in Frankreich über Politik. Besonders über jenen Politiker, der die Nation verkörpern soll.
Just deswegen hat es das Volk so gehasst, dass der zappelige Nicolas Sarkozy das Amt „entweihte“, wie es damals hieß, und dass François Hollande es der Lächerlichkeit preisgab. Alles an Macrons Verhalten zeigt, dass er diese Wunde heilen will. Vertraulichkeiten mit Journalisten verbietet er sich, plappert nicht in jedes Mikro und zeigt, dass er seinen Charles de Gaulle gelesen hat; der hatte schon als 34-Jähriger in einem Aufsatz, Pflichtlektüre an Eliteschulen, geschrieben: „Es gibt kein Ansehen ohne Geheimnis, denn man bewundert nicht, was man zu gut kennt.“ Macron gibt insbesondere seine Entscheidungsprozesse nicht preis, wie aus seiner Umgebung zu erfahren ist.
 Pariser Journalisten missfällt das natürlich. Sie werden, anders als früher, oft mit nichtssagenden Kommuniqués abgespeist und fühlen sich vergackeiert. Das übliche Interview am Nationalfeiertag, dem 14. Juli, wurde gar mit der Begründung abgesagt, die Gedanken des Präsidenten seien „zu komplex“ für so was, berichtete die Tageszeitung Le Monde . Man kann es auch übertreiben.

Geradezu symbolisch überladen ist das offizielle Foto des Staatschefs. Da lehnt sich ein eiskalt lächelnder junger Mann an den Schreibtischrand, abgestützt auf seine muskulösen Fäuste. Auf dem Tisch sind gleich zwei iPhones zu erkennen, natürlich auch Bücher (über deren Symbolik Lästermäuler alles Mögliche verbreiten: War André Gide nicht schwul? Ist Stendhals Rot und Schwarz nicht die Geschichte eines jungen Mannes, der einem Älteren die Frau ausspannt? Und so weiter). Da steht auch eine Uhr. Macron als Meister der Zeit. In der Tat hat er sich schon mehrmals über angekündigte Uhrzeiten hinweggesetzt, etwa von wichtigen Erklärungen. Machttheater.

Macron (1).jpg

Dem Volk gefällt’s. Kaum im Amt, flog Macron, der Ungediente, zu den französischen Truppen in Mali und wirkte dort wie am rechten Platz. Und als er sich vergangene Woche von einem Hubschrauber auf ein Atom-U-Boot abseilen ließ, sah das ziemlich unerschrocken aus. Cool auch, dass er Donald Trumps rechte Hand wie in einem Schraubstock arretierte, als dieser ihn vor einigen Wochen zur Begrüßung aus dem Gleichgewicht bringen wollte. Überhaupt Trump: Während des G20-Gipfels in Hamburg saß Macron mehrmals neben dem Amerikaner und eröffnete ihm unbekümmert, im Dezember werde Paris zu einem neuerlichen Klimagipfel laden.

Chuzpe hat er. Allerdings ist Merkel nicht leicht zu beeindrucken. Schon gar nicht von einem Präsidenten, der wie seine Vorgänger ankündigt, er wolle Frankreich und Europa von Grund auf reformieren, auch für das deutsch-französische Verhältnis trage er sich mit neuen Ideen. Deshalb ist im Élysée zu hören, dass es man jetzt anders halten und erst einmal zeigen wolle, dass Frankreich zu Reformen imstande sei. Diese Reihenfolge hatte Macron im Wahlkampf angekündigt. Bis Ende Oktober die neue Bundesregierung zustande gekommen ist, will er den Deutschen etwas vorweisen können.

Nicht nur der Stil ist also neu, sondern auch die Methode. Frankreich will nicht mehr zum Jagen getragen werden, sondern aus eigener Kraft loslegen. Nicht zuletzt deswegen zwingt der Präsident seinen Premier, dem laufenden Haushalt schon mal 4,5 Milliarden Euro abzuzwacken, später mehr. Sogar die Entwicklungshilfe soll empfindlich gekürzt werden.

Und siehe da: kaum Proteste. Umfragen zeigen, dass die Franzosen Haushaltsdefizit und Verschuldung hochgefährlich finden. Ein Bewusstseinswandel. „Frankreich tritt in die Phase des Sozialliberalismus ein“, frohlockt Jean-Louis Bourlanges, unabhängiger Abgeordneter und Unterstützer der Regierungsmehrheit. „Allerdings werden die Macronisten noch erfahren, was es heißt, dicke Bretter zu bohren, und wie es ist, unpopulär zu werden.“

Sie müssen überhaupt allerhand lernen. Rund drei Viertel der 577 Abgeordneten sitzen zum ersten Mal in der Nationalversammlung. Die Regierungsmehrheit umfasst 352 Abgeordnete. Da ist die Versuchung groß, gerade für die Unerfahrenen, die Opposition von rechts und links nach Art der Dampfwalze zu überfahren. Schon wurden üblicherweise von der Opposition besetzte Parlamentsposten kurzerhand für die Mehrheit beansprucht. Legal, aber unklug. Édouard Philippe, der Premierminister, warnte Macrons Anhänger am vergangenen Samstag auf einer Großveranstaltung vor solchem Hochmut. Bereits im Wahlkampf hieß es, für jedes Regierungsvorhaben müsse von Neuem eine Mehrheit gewonnen werden, auch und gerade in der Bevölkerung. Schließlich hatte nur ein knappes Viertel der Franzosen im ersten Wahlgang für Macron gestimmt, in jenem Wahlgang also, in dem es noch nicht um die Entscheidung zwischen Le Pen und Macron ging, sondern in dem mehrere Programme miteinander konkurrierten.

Das Wahljahr 2017 mit seinen Primär-, Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, allesamt zweistufig, hat die Landschaft umgepflügt. Ausgerechnet im Land des unversöhnlichen Gegensatzes zwischen Rechts und Links (es hat diese Bezeichnungen sogar erfunden) sind die traditionellen Koordinaten in den Hintergrund verschwunden, und im Vordergrund steht überlebensgroß eine Figur namens „La République en Marche“, die noch nicht einmal eine richtige Partei ist. Die stolze Sozialistische Partei ist praktisch zerstört, die Truppe links von ihr, die sich um Jean-Luc Mélenchon schart, schafft es nicht, populär zu werden, mag er derzeit auch der effektvollste Redner Frankreichs sein. Rechts windet sich eine bürgerliche Partei am Boden, deren antiliberale Bestandteile zusammen mit einem sich häutenden Front National eine neue, ultrakonservative Kraft bilden könnten, aber wer weiß das schon.

Es gibt zurzeit nur ein politisches Angebot, das der Regierung. „Wir haben zwar keine Ideologie, mit der wir überzeugen können“, heißt es im Élysée, „aber wir können die Bevölkerung durch die Aktion mitreißen.“ So geht Macrons Wette. Und welche Aktion das sein soll? Ausgerechnet die Reform des Arbeitsrechts.

Kühn. Und typisch Macron. In diesem Land, dem alles zum Denkmal wird, ist das Arbeitsgesetzbuch mehr als nur eine Sammlung von Normen, es ist Teil einer Kultur. Die fragt nicht nach Effizienz, sie ist eine Kultur der Anerkennung des Lohnarbeiters. Er hat im vergangenen Jahrhundert dem Kapital das abgetrotzt, was „soziale Errungenschaften“ genannt wird, etwa dass der Staat die wirtschaftliche Begründung von Entlassungen überprüft, außerdem die paritätische Verwaltung der Sozialkassen oder des Ausbildungswesens, hinzu kommen Kontrollrechte von insgesamt vier gewerkschaftlich besetzten Kommissionen pro Betrieb und allerlei mehr. Nur hat sich die Welt geändert, die Arbeiterklasse existiert nicht länger als Kollektiv, und wer soziale Sicherheit gewährleisten will, muss dies in einer ökonomischen Umwelt erhöhter Flexibilität tun. Alles keine neuen Erkenntnisse, dennoch will es seit 30 Jahren nicht gelingen, das Arbeits- und Sozialrecht zu reformieren.

Macron, der Wagemutige, hat genau das vor. Abmachungen zwischen den Sozialpartnern sollen möglichst auf Branchen- oder auf Betriebsebene getroffen werden, es ist nur eine einzige Vertretung der Mitarbeiter im Betrieb vorgesehen, die paritätisch besetzten Arbeitsgerichte sollen Abfindungen für Entlassungen nur bis zu einer bestimmten Höhe beschließen dürfen, und manches mehr. Mit einem solchen Gesetz war Hollande gescheitert. Den Entwurf hatte übrigens ein gewisser Emmanuel Macron ausgearbeitet. Warum sollte es diesmal gelingen? Weil diesmal alles anders ist.

Hollande überraschte gegen Ende seiner Amtszeit mit seinem Gesetz das Publikum, das ihn für Derartiges nicht gewählt hatte. Nach Massenprotesten setzte er eine entkernte Version durch, und zwar gegen die eigene Regierungsmehrheit im Parlament, was ihn die letzten Sympathien kostete. Macron hingegen hat seine Reform frühzeitig angekündigt, dann wurde er gewählt und mit einer Parlamentsmehrheit ausgestattet. Sie erlaubt ihm ein beschleunigtes Vorgehen: Das Parlament kann laut Verfassung den Präsidenten ermächtigen, bestimmte Dinge mit Verordnungen zu regeln, die sofort in Kraft treten. Zu einem späteren Zeitpunkt müssen sie dann vom Parlament ratifiziert werden. Die Parlamentsdebatte über dieses Verfahren hat am Montag begonnen. Dass demnächst die ersten Verordnungen erlassen werden, daran zweifelt niemand. Danach werden Fakten geschaffen; wenn erst einmal Vereinbarungen auf neuer Grundlage beschlossen, Gremien gewählt und Abfindungen zugestanden wurden, ist das alles kaum noch rückgängig zu machen – abgesehen davon, dass der Präsident dieses Parlament eh auf seiner Seite hat.

Dann wäre da noch die Straße. Vorsicht, leicht entflammbar, ist allenthalben in Paris zu hören. Die Gewerkschaften allerdings verhalten sich auffällig zahm. Sie wollen retten, was zu retten ist, denn die paritätisch besetzten Bürokratien für die Berufsausbildung und allerlei mehr sind Pfründen, aus denen sie ihre Apparate finanzieren. Diese in Teilen zu bewahren ist den Funktionären im Zweifel wichtiger als das, was sie für das Wohl ihrer Mitglieder halten. Seit Wochen geben die Gewerkschaftsführer im Élysée, am Amtssitz des Premiers und in den Ministerien einander die Klinke in die Hand, es wird verhandelt, und anders als früher hat bisher niemand die Tür hinter sich zugeschlagen.

Frankreichs Minister können ihren deutschen Kollegen am Donnerstag also selbstbewusst begegnen. Das Treffen wurde von einer gemeinsamen Arbeitsgruppe vorbereitet, doch die stieß an eine Grenze, wie in Berlin und Paris zu erfahren ist: Beide Seiten wüssten lieber erst, wer demnächst in Deutschland mitregiert, ob der zukünftige Finanzminister wieder Schäuble heißen und sein Glaubensartikel die schwarze Null sein wird. Die Reform der Währungsunion muss daher noch etwas warten. Was dem Meister der Zeit zupasskommt, er widmet sich derweil dem eigenen Laden. Konkreter will man auf anderen Gebieten werden: Berufsbildung, militärische Forschungsprojekte, solche Sachen. Alles wichtig, wenngleich nicht ganz so wichtig.

Dafür kommt am Donnerstag Trump nach Paris. Die Ehepaare Macron und Trump wollen um 21 Uhr im Jules Verne essen gehen, einem in edler Schlichtheit gehaltenen Sterne-Restaurant im zweiten Stock des Eiffelturms, das strikt nord- und zentralfranzösisch kocht. Doch da Macron es versteht, andere Leute durch Höflichkeit in seinen Schatten zu stellen, sollte es niemanden verwundern, wenn sich eine Flasche Ketchup auf den Tisch verirrt.

Tags darauf die Parade zum 14. Juli, mit Fliegerstaffeln, Fremdenlegionären, Feuerwehrleuten, uniformierten Ingenieuren, Fallschirmspringern und Frankreichs Größe. Trump wird nicht im Mittelpunkt stehen, sondern der freche Superstar von der Seine, dessen Raffiniertheit auch daran zu ermessen ist, dass er den Amerikaner zu diesem Anlass einlud.

Mitarbeit: Georg Blume und Mark Schieritz

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