AUSWANDERERBLOG

Avec 47 % des voix contre 45 % pour la droite, le PS et ses alliés ont remporté hier le premier round des municipales sans pour autant mettre l’UMP au tapis. A Bordeaux, l’ancien 1er ministre Alain Juppé a ainsi été réélu dès le 1er tour. A Lyon, c’est le maire PS sortant, Gérard Collomb, qui a battu l’ancien ministre UMP Dominique Perben. A Marseille et Toulouse, où les scores sont plus serrés, il faudra attendre dimanche prochain pour connaître le nom du 1er magistrat. Ségolène Royal a évoqué un „vote sanction“ pour le pouvoir, qui doit „s’amplifier au 2e tour“ et a appelé à „faire des alliances partout avec le MoDem“, qui jouera les arbitres dans de nombreuses villes. François Bayrou a déclaré que son mouvement ne donnerait „pas de consigne générale“ et examinerait la situation „ville par ville, candidat par candidat“>
Le Monde elctronique

In 37 000 Städten und Gemeinden wurde gestern gewählt. Überall wo keine Liste das absolute Mehr (>50%) erreicht hat, gibt es am nächsten Sonntag einen zweiten Wahlgang.
Zur Wahl stehen nur noch Listen bzw. KandidatInnen, die im ersten Wahlgang mindestens 10% Wählerstimmen erreicht haben. Listen mit mehr als 5% Wählerstimmen können mit anderen fusionieren. Je nach dem stehen sich am nächsten Sonntag noch zwei, drei, vier oder in einem Fall sogar immer noch fünf Listen gegenüber. Wichtig für jedes Lager ist, dass sie ihre WählerInnen noch einmal mobilisieren können…. So werden beispielsweise in Marseille und Toulouse sehr enge Entscheidungen erwartet.

Zusammenfassend darf man jetzt schon feststellen, dass in Frankreich auf Gemeindeebene la Gauche vorherrscht und dass insbesondere die grossen Städte von linken Mehrheiten regiert werden.

Heute gehen wir zum ersten mal in Frankreich wählen! Zwar sind es bei uns nur Gemeindewahlen und weil es in unserer kleinen Commune keine Parteilisten gibt, können wir auch keine Denkzettel an Sarkozy verteilen….
In unserer Gemeinde Traversères gibt es nur eine „Liste d’interet et de defense communale“ mit neun Namen. Klar, dass wir alle Kandidatinnen und Kandidaten kennen. Der Maire wird anschliessend durch den gewählten Conseil communal bestimmt. Der Bisherige, Jean-Michel Liares, agriculteur, ist bereit, weiterhin als Gemeindepräsident zu amten und wir sind froh darüber.

„Voter est un droit, c’est aussi un devoir civique“

Übrigens, bei den Kommunalwahlen können alle EUropäer wählen, auch die (noch) nicht eingebürgerten (mit Ausnahme der Schweizer….).

Heute abend werden wir mit Spannung die Resultate der grossen Städte erwarten. Es besteht die berechtigte Hoffnung, dass die Linke beispielsweise Marseille und Toulouse zurückerobern kann.

Sollte es in ganz Frankreich einen (erwarteten) Linksrutsch geben, dann wird unser Staatschef noch mehr unter Druck kommen. Vorsorglich hat er schon mal angekündigt, dass er seine Regierung nicht umbilden werde…. Affaire à suivre!

Auf dem Weg zur Wahlurne….

Stimmabgabe unter dem kritischen Blick von Nicolas Sarkozy….

Wahlresultat von Traversères:
résultat :
66 inscrits
56 votants
55 exprimés

Elus :
Olivier Barasz 42 voix
Martine Bernadot 43 voix
Philippe Frechou 50 voix
Josette Gautier 38 voix
Jacques Gauthe 43 voix
Jean-Luc Latapie 39 voix
Jean-Michel Liares 48 voix
Jean-Pierre Monferran 49 voix
André Pau 47 voix

An den nächsten beiden Sonntagen finden in ganz Frankreich Gemeinde- und Kantonalwahlen statt (Municipales et Cantonales). Es steht schon jetzt fest, dass Sarkozys UMP eine Niederlage einfahren wird. Die Frage ist nur noch, wie hoch der Sieg der Sozialisten ausfallen wird und welche Stadtregierungen von den Rechten zu den Linken wechseln. Die französischen WählerInnen werden mit ihrem Votum (einmal mehr) nicht die Leistungen der örtlichen Führungsequipen beurteilen, sondern die Situation auf nationaler Ebene sanktionieren. Und da sieht es denkbar schlecht aus für den Président de la République: Keine seiner grossmundig angekündigten Reformen hat bisher zum Erfolg geführt! Die Kaufkraft sinkt und mit ihr die Popularitätswerte des Staatschefs.

Auffallend bei diesen Wahlen ist auch, wie Frankreich Mühe bekundet, die Frauenquote bei den Wahlen endlich etwas zu verbessern. Vorschriften bezüglich Listengestaltung haben bisher nicht viel weitergeholfen: der Maire ist in aller Regel ein Mann und die Frauen sind bestenfalls Suppleantinnen…..

Bei meinen „Wahlbeobachtungen“ in der französischen Provinz begegnen mir immer wieder die gleichen Plakate: die Frauen als StellvertreterInnen…. trotz Jeanne d’Arc und Marianne!

Tag der Frau

Endlosmusik im Radio France-Inter, Endloskrimis auf TV France-Deux: Wer vorgestern den französischen Staatsrundfunk einschaltete, bekam leichte Kost. Fast alle Beschäftigten von France Télévision, TV5 Monde, Radio France und Radio France International legten die Arbeit nieder, um gegen die neuen Finanzierungspläne der Regierung zu protestieren.

Präsident Nicolas Sarkozy hat im Januar aus heiterem Himmel angekündigt, dass er dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine „Kulturrevolution“ verpassen wolle. Er solle sich nicht mehr aus Werbung finanzieren, da er über Kulturthemen und nationales Schaffen berichten müsse. Vor allem die Linksopposition erwischte Sarkozy auf dem falschen Fuss. Sie hatte in der Vergangenheit selbst mit einem werbefreien Rundfunk geliebäugelt. Frühere sozialistische Regierung hatten aber davon abgesehen, weil die Umwälzungen zu gewaltig und die medienpolitischen Konsequenzen zu unvorhersehbar schienen. Nun befürchtet die Linke, dass Sarkozy die eher „kritische“ Berichterstattung von France-Deux und France-Trois sabotieren möchte, indem er ihnen die Mittel entzieht.

Nutznießer wären zweifellos die großen Privatsender TF1 (jetzt schon Nummer eins in Frankreich), Canal Plus und M6. Der Aktienkurs von TF1 war stark in die Höhe geschnellt, als Sarkozy das Ende der staatlichen TV-Werbung ankündigte. Die politischen Gegner des Staatschefs hegen den Verdacht, dass dieser TF1 für seinen in letzter Zeit sehr regierungsfreundlichen Kurs belohnen will. Dies umso mehr, als TF1-Eigner Martin Bouygues ein Taufpate von Sarkozys Sohn ist. Seit neuestem will auch der Financier und Medieninvestor Vincent Bolloré – der Sarkozys Ägyptenreise zu Neujahr teilweise finanziert hatte – ein Aktienpaket von TF1 übernehmen.

Für Aufregung sorgt Sarkozys Vorstoss vor allem bei den Fernsehsendern. Während sich Radiosender wie France-Inter heute nur zu acht Prozent über Werbung finanzieren, würde France Télévision jährlich 760 Millionen Euro an Einnahmen verlieren, wenn das Werbeverbot in Kraft träte. Sarkozy ließ versprechen, der Ausfall werde „Euro für Euro“ durch andere Einnahmen gedeckt. Dazu solle auch eine neue Steuer auf den Umsatz der Privatsender herhalten. Die Beschäftigten von France Télévision, die gestern in Paris auf die Straße gingen, trauen diesen Versprechen aber nicht und befürchten einen Programm- und Stellenabbau. (Textauszüge aus „Der Standart“)

radio france inter

france 2

Von Zeit zu Zeit lasse ich mich durch Herbert Karch, dem aktiven Geschäftsführer der Schweizerischen Kleinbauernvereinigung über die agrarpolitische Situation in der Schweiz orientieren. Hier seine Antwort auf aktuelle Fragen:

Wie lange dauert das Gentechmoratorium in der Schweiz noch?

Bis Ende 2010. Es betrifft den Anbau zu kommerziellen Zwecken.

Wird es verlängert?

Die in der SAG (www.gentechnologie.ch) zusammenarbeitenden Organisationen streben eine Verlängerung an.

Durch wen (Parlament?)?

In der Märzsession wird eine Parlamentarische Initiative lanciert, welche über eine Übergangsbestimmung im Landwirtschafts- oder im Gentechnikgesetz eine Verlängerung bis Ende 2013 verlangt. Wir bemühen uns, mindestens 101 (von 200) NationalrätInnen zur Unterzeichnung zu bewegen. Dabei argumentieren wir etwas macchiavellistisch auch mit dem Argument, das NFP59 zu Gentech-Pflanzen ende erst 2011 und es brauche Umsetzungszeit für die Erkenntnisse daraus. Parallel werden in einigen Schlüsselkantonen parallel Motionen für Standesinitiativen mit der gleichen Forderung eingereicht. Im Kanton Bern ist die Motion mit ErstunterzeichnerInnen aus vier Parteien bereits eingereicht.
Oder ist eine neue Initiative notwendig/geplant?
Wenn der parlamentarische Weg keinen Erfolg zeigt, gibt es einen Plan B: Lancierung der Gentechfrei-Initiative 2 (gleicher Text wie die erste) unmittelbar nach der Sommersession, mit dem Ziel, das Volksbegehren mit 120’000 beglaubigten Unterschriften Ende Jahr einzureichen.

Wie ist die politische Stimmung gegenüber Gentech?

In der Bevölkerung und im Nahrungs- und Agrarsektor ist alles froh über die Ruhe, welche das Moratorium am Lebensmittelmarkt und in der Landwirtschaft schafft. In der Politik haben die Wahlen in Sachen Pro/Kontra Agro-Gentechnik keine nennenswerte Verschiebung gebracht.

Wie ist die Situation bei den Agrotreibstoffen?

Hier ist die politische Auseinandersetzung in vollem Gang.

Sind diese von den Steuern befreit?

Noch ist die Positivliste für steuerbefreite Rohstoffe nicht beschlossen. Es bestehen die Anforderungen, dass eine Ökobilanz erstellt werden muss und nicht schlechter als bei Erdöl ausfallen darf. Die EMPA hat dazu eine gute Studie veröffentlicht. Hinzu kommen soziale Anforderungen. Da sucht man noch nach praktikablen Kriterien.

Werden sie gefördert und wenn ja unter welchen Bedingungen?

Die Zollvergünstigung ist der wichtigste Anreiz und betrifft somit lediglich die Importe. Im Inland gibt es eine bescheidene Förderung für zwei Pilotanlagen. Öko-Anforderungen sind keine daran geknüpft, indirekt wirkt aber der ökologische Leistungsnachweis der Direktzahlungen als Schranke gegen übermässige Intensivierung.

Gibt es neuere Tendenzen bei den oekologischen Direktzahlungen?

Das BLW hat vom Parlament einen Aftrag zur Überprüfung erhalten. Bis 2009 muss ein Bericht abgeliefert werden. Was dann politisch daraus wird, steht noch in den Sternen.

Sind eher Verbesserungen oder Verschlechterungen zu erwarten?

Es wird meine letzte agrarpolitische Aufgabe vor der Pensionierung 2014 werden, ökologische und soziale Verschlechterungen zu verhindern. Ob gar Verbesserungen drin liegen? Kann ich auf moralische Unterstützung durch R.B., den künftigen Leader du Mouvement français pour une agriculture écologique, zählen?

…ha, ha…

Das französische Parlament hat den neuen EU-Vertrag endgültig zur Ratifizierung freigegeben. Nach der Nationalversammlung stimmte auch der Senat für den Gesetzestext zum Vertrag von Lissabon.
265 Abgeordnete stimmten für die Vorlage, 42 dagegen und 13 enthielten sich der Stimme. Der Vertrag kann nun durch die Unterschrift von Präsident Nicolas Sarkozy oder Regierungschef François Fillon ratifiziert werden.
Im Jahr 2005 war die EU-Verfassung an Referenden in Frankreich und den Niederlanden gescheitert.
Damit kommt ein unschönes Politmanöver zu einem vorläufigen Ende. Aus meiner Sicht hat das Scheitern der europäischen Verfassung einen Namen: Laurent Fabius.
Der ehrgeizige Sozialist und frühere Premierminister ist 2005 gegen seine eigene Partei angetreten, um sich persönlich endlich wieder ins Gespräch zu bringen für die damals bevorstehenden Präsidentschaftswahlen. Dabei hat er sich nicht gescheut, linke Sozialisten, rechte Nationalisten und alle die mit Staatschef Chirac nicht zufrieden waren zu einem Nein gegen die EU-Verfassung aufzuhetzen. Er hat damals den Neinsagern versprochen, anschliessend einer viel sozialeren Europäische Verfassung zum Durchbruch zu verhelfen.
Tatsache ist, dass der jetzt genehmigte Vertrag von Lissabon einfach eine Miniverfassung ist, in welcher ein paar symbolische Elemente (Fahne, Hymne) gestrichen oder „ausgelagert“ (Grundrechte) wurden. Die Verfassung ist dabei nicht besser und schon gar nicht sozialer geworden und sie hat den gewichtigen Nachteil, dass sie nicht vom Volk genehmigt wurde.

Ich würde sagen der egoistische Laurent Fabius hat ein grandioses Eigentor geschossen. Er ist schon in der Vorausscheidung seiner Partei als Präsidentschaftskandidat kläglich gescheitert und die Sozialistische Partei Frankreichs hat seit den Präsidentschaftswahlen nie mehr richtig Tritt gefasst.

In der Bauernzeitung „La volonté paysanne du Gers“ von dieser Woche freut sich unser Präsident des Chambre d’Agriculture du Gers darüber, dass die europäische Kommission beschlossen habe, auf europäischer Ebene bis ins Jahr 2020 allen Treibstoffen mindestens 10% Biocarburant bezumischen. In Frankreich würden dafür etwa 15% der offenen Ackerfläche benötigt. Zur Verarbeitung von Raps und Sonnenblumen zu Diester („Biodiesel“) sind allein in Frankreich 8 Fabriken mit einer Kapazität von 1,6 Millionen Tonnen geplant.
Für die Ethanol-Produktion aus Weizen, Mais und Zuckerrüben sollen 6 Fabriken mit einer Gesamtkapazität von 1 Million Tonnen erstellt werden.

Gleichentags lese ich in der „Le Monde“, dass an einem Seminar in Grenoble die wichtigsten Forscher betreffend pflanzliche Treibstoffe zum Schluss gekommen sind, dass zwischen den einzelnen Energiebilanzstudien gigantische Unterschiede bestehen würden.
Die Experten kommen zum Schluss, dass insbesondere in Europa durch die pflanzlichen Treibstoffe die bisherigen Brachflächen wieder genutzt würden und dadurch die Artenvielfalt dramatisch gefährdet würde. Die Produktion von „Biotrebstoffen“ sei nicht vereinbar mit dem international vereinbarten Schutz der Biodiversität! Gewisse Agrocarburants würden wegen dem Intensivanbau sogar zu einer massiven Erhöhung des CO2-Belastung führen.

Hier stehen sich Meinungen diametral gegenüber. Auf der einen Seite die (Gross-) Bauernlobby, die unbedingt mehr produzieren will, auf der anderen Seite die Forschung, die Umwelt und Biobauernorganisationen, die um Artenvielfalt und Umwelt besorgt sind. Erstaunlich auch die unterschiedliche Sprache: die Befürworter sprechen konsequent von Bio-Carburant, Bio-Diesel usw., die Gegner von Agro-Carburant oder Phyto-Treibstoffen.

Eines ist sicher, pflanzliche Treibstoffe werden unsere Energieprobleme nicht lösen. Wir werden nicht darum herum kommen, unseren Energiehunger zu drosseln.
Ich sehe überdies meine frühere Schätzung bestätigt: Die ganze Ackerfläche Frankreichs würde nicht ausreichen, den Autoverkehr allein in Frankreich zu versorgen!

Ich produziere jedenfalls weiterhin lieber gesunde Lebensmittel als umweltbelastenden Sprit!

Am 9. und 16. März finden in ganz Frankreich die Gemeindewahlen statt. Allein in unserem Departement Gers sind 463 Maires (Gemeindepräsidenten) und 4806 Conseil communales (Gemeinderäte) zu wählen. Landauf und landab werden zur Zeit die Listen zusammengestellt, Kandidatinnen und Kandidaten nominiert und Absprachen getroffen.
Im Gers hat jede zweite Gemeinde weniger als 200 EinwohnerInnen. In diesen kleinen Gemeinden gibt es in der Regel keine Parteilisten, schliesslich kennt man sich ja.

„La Dépêche du Midi“ hat gestern eine Liste aller Maires des Departementes veröffentlicht, die entweder wieder zur Wahl antreten, sich noch nicht entschieden haben oder nicht mehr antreten wollen. Demnach müssen allein im Gers im März über hundert neue GemeindepräsidentInnen gewählt werden. Das sorgt für viel Gesprächstoff in der Region.

In den grösseren Ortschaften und Städten Frankreichs gelten die Gemeindewahlen natürlich auch als Popularitätstest für die amtierende Regierung auf nationaler Ebene. Dabei steht vor allem der Kampf zwischen rechts und links, also zwischen UMP und Sozialisten im Fokus. Oft werden in grossen Städten auch national bekannte PolitikerInnen „eingeflogen“ (parachutée), um einen Wahlkreis zu erobern, bzw. zu verteidigen. Politmanöver die so in der Schweiz völlig undenkbar wären. Andere Länder, andere Sitten….
Das Resultat der Gemeindewahlen wird so oder so für Sarkosy einen ersten richtigen Härtetest werden. Mal sehen, ob der neuvermählte Staatschef seinen Abwärtstrend stoppen kann?

Die Schweiz zeichnet sich aus durch hervorragende öffentliche Verkehrsmittel (TGV, S-Bahn…) und ist nach wie vor bis zu den Zähnen bewaffnet, obschon sie nur von Freunden umzingelt ist.
Aus meinem Stubenfenster in einem Berner Bauernhaus sieht das dann wie folgt aus….

Glücklich, wer sich dies alles, inklusive Strassenschäden, leisten kann….

Die triste schweizerische Medienlandschaft scheint sich zur Zeit wieder mal nur mit abgetackelten, senilen Altpolitikern zu beschäftigen und in der Fernseharena finden Geriatrierunden mit eben diesen statt.
Wir haben uns ins Kino geflüchtet. Im Apollo in Biel waren wir gerade mal vier (!) Personen die Marc Forsters Film Kite Runner (Drachenläufer) sehen wollten.

Ich habe vorher das Buch von Khaled Hosseini gelesen und war sehr skeptisch, ob und wie die ergreifende Geschichte glaubwürdig verfilmt werden kann. Marc Forster hat sich strikt an die Romanvorlage gehalten und aus meiner Sicht einen hervorragenden Film gemacht, auch wenn nicht an den Originalschauplätzen in Kabul gedreht werden konnte. Von mir: 5 Punkte!